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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Februar 2017

Allgemeine Bedingungen der Schreib GmbH für das Portal www.memento-online.de

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Schreib GmbH.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein unverbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie einmal eine Auftragseingansbestätigung per E-Mail. Der Vertrag kommt erst danach mit dem Versand per E-Mail einer Auftragsbestätigung durch uns zustande. Die von uns genannten Liefertermine bzw. Lieferzeiten sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, unverbindlich.

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert.

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.

Wir liefern nicht an Packstationen.

Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Äußerliche Transportschäden müssen vom Frachtführer bestätigt werden. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für einen rechtzeitigen Wareneingang beim Kunden, auch wenn mit Eilzustellung oder Expressdiensten versandt wurde. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung bzw. verspäteter Lieferung sind insoweit ausgeschlossen. Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. Der genannte Termin bezieht sich grundsätzlich nur auf die Absendung der Lieferung. Gerät der Verkäufer in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Verkäufers als auch in dem eines Zulieferers – wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstige Fälle höherer Gewalt, berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Kunden ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, andernfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Haftung des Verkäufers ist in diesen Fällen ausgeschlossen. Wenn keine gegenteilige Weisung vorliegt, versucht der Verkäufer, in Absprache mit dem Kunden eine vergriffene Darstellung durch eine ähnliche zu ersetzen.

5. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Rechnung
Rechnung ist sofort fällig ohne Abzug. Rechnungen sind 10 Kalendertage nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu zahlen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

7. Transportschäden

Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

8. Gewährleistung und Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

9. Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Personenbezogene Daten
Wir fragen Sie nach Ihrem Namen, Vornamen und nach anderen persönlichen Informationen, wenn Sie sich im Rahmen einer Bestellung registrieren lassen, insbesonder bei der Gestaltung, zum Text und zu den Bildern gehören personenbezogene Daten zum individuelen Kartenmotiv. Ebenso fragen wir solche Informationen ab, wenn Sie Produkte bestellen. Zu einer Überprüfung der Angaben, insbesondere der Rechtschreibung, sind wir nicht verpflichtet. Die Überprüfung obliegt der Eigenverantwortung des Kunden.

12. Impressums-Druck auf den Rückseiten
Es ist uns gestattet, auf Memento Trauerkarten in dezenter Weise auf der Rückseite unserer Produkte hinzuweisen. Der Kunde ist alleine dafür verantwortlich, dass durch die Ausführung seines Auftrages keine Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. Der Kunde stellt uns auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter wegen einer derartigen Rechtsverletzung frei.

13. Beanstandungen:
  1. Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe auf den Kunden über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckfreigabe anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Kunden.
  2. Beanstandungen müssen unverzüglich - spätestens jedoch acht Tage nach Eingang der Ware beim Kunden - dem Verkäufer angezeigt werden.
  3. Bei berechtigten Beanstandungen leistet der Verkäufer kostenfreien Ersatz.
  4. Wie bei allen farbigen Reproduktionen sind Farbabweichungen nicht immer ganz auszuschließen.
  5. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Kunden oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Verkäufers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Die Datensicherung obliegt allein dem Kunden. Der Verkäufer ist berechtigt, eine Kopie anzufertigen.
  6. Bei für den Kunden angefertigten oder bearbeiteten Waren können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Ist die Auflage oder Menge kleiner als 1.000 Stück / Bogen, erhöht sich der Prozentsatz auf 20%.
  7. Änderungen an den Produkten im Zuge von Verbesserungsmaßnahmen behält sich der Verkäufer ohne vorherige Ankündigung vor.
14. Besondere Bedingungen für Sonderanfertigungen
  1. Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster können vom Lieferanten berechnet werden, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.
  2. Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung (Urheberrecht und Copyright) aller vom Kunden gestellten Daten, Druckvorlagen, etc. sowie aller von ihm gewünschten Eindrucke ist der Kunde allein verantwortlich.
15. Urheberrechte
  • Designs, Grafiken, Fotos, Texte und Gestaltungselemente sind zum Teil geistiges Eigentum der Schreib GmbH und unterliegen dem Urheberrecht und dürfen weder für private noch für geschäftliche Zwecke ohne Zustimmung von Schreib GmbH verwendet werden. Jede Verletzung des Urheberrechtes wird strafrechtlich verfolgt. Die Copyright-Angaben finden sich zu jedem Artikel auf der Artikeldetailseite.

  • 16. Schlussbestimmungen

    Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

    Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.


    AGB kostenlos erstellt mit Trusted Shops Rechtstexter in Kooperation mit Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte.